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Klartext: BVerfG hat festgestellt, daß wir im Deutschen Reiche leben.

T.R.E.Lentze ⌂, Mittwoch, 01. Juni 2016, 10:02 (vor 421 Tagen) @ Manfred

.... stelle mir grundlegend die Frage, welche Gesetze hier eigentlich gelten. Über den Inhalt dieses Informationsangebotes des Deutschen Bundestages war ich doch etwas erstaunt:

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964

Nun, warum nicht gleich zitieren:

Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".

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Also, nach wie vor leben wir im Deutschen Reich. Wir könnten die Bundesregierung auch als Reichsregierung bezeichnen, und den Bundestag auch als Reichstag.

Allerdings ist gegenüber früheren Jahrzehnten ein gewisser Neveauverlust zu verzeichnen.

trel
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